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22.11.2018

Freihandelsabkommen mit Ecuador und Türkei: Bundesrat gibt grünes Licht

(wbf.admin.ch) - Der Bundesrat hat am 21. November 2018 die Botschaften zum Freihandelsabkommen (FHA) der EFTA-Staaten mit Ecuador sowie zum modernisierten FHA mit der Türkei verabschiedet. Die Botschaften werden zur Genehmigung an die eidgenössischen Räte überwiesen.

Die beiden FHA zwischen den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz) und Ecuador respektive der Türkei wurden am 25. Juni 2018 im isländischen Sauðárkrókur unterzeichnet. Sie haben einen sektoriell umfassenden Geltungsbereich. Im Falle der Türkei ist es das erste Mal, dass die EFTA eines ihrer bestehenden Abkommen einer umfassenden Modernisierung unterzogen hat.

Neues Abkommen mit Ecuador

Das FHA mit Ecuador verbessert den Marktzugang und die Rechtssicherheit für den Warenhandel (Industrie- und Agrarprodukte), den Dienstleistungshandel, die Investitionen und das öffentliche Beschaffungswesen. Darüber hinaus umfasst es Bestimmungen zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, einschliesslich sanitärer und phytosanitärer Massnahmen, zum Wettbewerb, zu den Handelserleichterungen sowie zu Handel und nachhaltiger Entwicklung.

Modernisiertes Abkommen mit der Türkei
Dank dem bestehenden FHA sind in der Türkei Industriegüter aus den EFTA-Staaten bereits heute umfassend zollbefreit. Mit der Modernisierung werden nun darüber hinaus unter anderem neue Bestimmungen zur gegenseitigen Anerkennung von Konformitätsprüfungen, zu den Ursprungsregeln, zum Schutz des geistigen Eigentums, zum Dienstleistungshandel sowie zu Handel und nachhaltiger Entwicklung im Abkommen verankert. Im Bereich der verarbeiteten Agrarprodukte räumen sich die Schweiz und die Türkei gewisse zusätzliche Konzessionen ein.

Parallel zum im Rahmen der EFTA abgeschlossenen Freihandelsabkommen wurde auch das bilaterale Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und der Türkei einer Revision unterzogen. Das wird den Zugang von Schweizer Landwirtschaftsprodukten zum türkischen Markt verbessern.

Wichtige Schweizer Handelspartner
Mit einem Gesamthandel von rund 3,3 Milliarden CHF pro Jahr (ohne Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten) belegt die Türkei Rang 20 der wichtigsten Schweizer Wirtschaftspartner. Das Handelsvolumen der Schweiz mit Ecuador betrug 2017 rund 200 Millionen CHF. 2017 belegte Ecuador Rang 6 der Handelspartner der Schweiz in Südamerika.