Bundesrat verabschiedet Gesamtschau zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik

(admin.ch) - Für die Agrarpolitik ab dem Jahr 2022 (AP22+) schlägt der Bundesrat eine Strategie mit zwei Komponenten vor. Einerseits sollen den Akteuren der Land- und Ernährungswirtschaft in den Bereichen Markt, Betrieb und natürliche Ressourcen neue Perspektiven gegeben werden. Anderseits sollen die in- und ausländischen Agrarmärkte im Rahmen von Handelsabkommen besser vernetzt werden.

Der Bundesrat hat die Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik verabschiedet. Die AP22+ soll den Akteuren der Land- und Ernährungswirtschaft in den Bereichen Markt, Betrieb und natürliche Ressourcen neue Perspektiven geben. Für die drei Bereiche werden Ziele und Stossrichtungen vorgeschlagen, mit denen die Ziellücken der bisherigen Politik geschlossen und die zukünftigen Herausforderungen angegangen werden können. Dabei wird der technische Fortschritt wie beispielsweise die Digitalisierung eine wichtige Rolle spielen.

Mittelfristig sollen die inländischen und die ausländischen Agrarmärkte im Rahmen von Handelsabkommen besser vernetzt werden. Eine bessere Vernetzung mit den ausländischen Märkten dient auch der Ernährungssicherheit der Schweiz, da rund 40-50 Prozent des inländischen Nahrungsmittelbedarfs importiert werden. Der Bundesrat ist überzeugt, dass ein partieller Abbau des Grenzschutzes volkwirtschaftlich vorteilhaft und – begleitet mit geeigneten Unterstützungsmassnahmen – für die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft bewältigbar ist.

Der Bundesrat hat das WBF beauftragt, ein Aussprachpapier zur Konkretisierung der Stossrichtungen zur AP 22+ zu erstellen. Dabei sollen die kostensenkenden Auswirkungen einer allfälligen Marktöffnung im Rahmen bilateraler Handelsabkommen weiter präzisiert werden.

Mit der Gesamtschau kann das Parlament von den strategischen Leitlinien des Bundesrates für die AP22+ Kenntnis nehmen und sich dazu äussern. Der Bundesrat wird in Kenntnisnahme der Rückmeldungen im vierten Quartal 2018 eine Vernehmlassung zur AP22+ durchführen.

Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik