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29.06.2017

Zolltarifauskünfte

(ezv.admin.ch) - Die Zollverwaltung erteilt auf schriftliche Anfrage hin verbindliche Tarifauskünfte. Die rechtlichen Grundlagen gehen aus dem Zollgesetz und der Zollverordnung hervor (Rechtliche Grundlagen). Tarifanfragen an die Oberzolldirektion sind ausschliesslich elektronisch mit E-Mail mit dem Fragebogen Form. 40.10 einzureichen (ozd.zolltarif@ezv.admin.ch).

Es sind folgende Angaben zu liefern: Beschreibung der Ware mit Angabe der Art und Beschaffenheit, der Aufmachung bzw. Verpackung und des Verwendungszwecks, einschliesslich der Zusammensetzung und - bei Waren aus verschiedenen Stoffen - die Gewichtsanteile (%) der einzelnen Komponenten; Internetlinks sind zu vermerken, Fachliteratur, Kataloge, Fotos mit hoher Auflösung bzw. von guter Qualität, Pläne und weitere zweckdienliche Unterlagen sind anzufügen. Bei Unklarheiten empfiehlt es sich, vorher mit der Sektion Zolltarif Kontakt aufzunehmen (Adresse nebenstehend).

Auf die Zustellung von Mustern und Proben ist zu verzichten. Falls erforderlich werden diese von der Zollverwaltung direkt angefordert.

Zolltarifauskünfte werden grundsätzlich nur gestützt auf die gemachten Angaben und eine Sinnesprüfung der allenfalls vorhandenen Muster erteilt. In rechtlicher Hinsicht stellen schriftliche Zolltarifauskünfte keine Verfügungen dar. Sie enthalten daher keine Rechtsmittelbelehrung und sind nicht beschwerdefähig. Die Behandlung erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs der Anfragen (in der Regel innert 40 Tagen). Es gehört nicht zu den Aufgaben der Zollverwaltung, für ganze Warensortimente Zolltarifauskünfte zu erteilen. Zur Tarifierung von Waren stehen im Internet der elektronische Zolltarif (Tares), das Tarifnummernverzeichnis, der Generaltarif, Zirkulare und weitere Informationen zur Verfügung. Tares beinhaltet zudem Links zu den Dokumenten Entscheide über Warentarifierungen und Erläuterungen zum Zolltarif. In Ausnahmefällen können sich Fragesteller an eine Zollkreisdirektion oder eine Zollstelle wenden (telefonisch, per E-Mail oder durch Vorsprache am Schalter).

Als mündliche Zolltarifauskünfte gelten solche, die direkt am Schalter oder telefonisch erteilt werden. Eine lediglich mündlich erteilte Auskunft ist für die Zollverwaltung nicht verbindlich. Dies gilt auch für Antworten in allgemeiner Form auf elektronischem Weg (z. B. per E-Mail), Vorbehalten bleibt der sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (Artikel 9 der Bundesverfassung) ergebende Vertrauensschutz in eine behördliche Auskunft.

EU: Verbindliche Zolltarifauskünfte

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