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31.03.2017

Abkommen Schweiz-EU

(wbf.admin.ch) - Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat am 30. März 2017 in Brüssel den für den digitalen Binnenmarkt zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission, Andrus Ansip, und Handels-Kommissarin Cecilia Malmström getroffen. Vorrangige Themen waren die Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung sowie die bilateralen Handelsbeziehungen, insbesondere die Aktualisierung der bestehenden bilateralen Abkommen.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann und der Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Andrus Ansip, tauschten sich zu den jeweiligen Strategien zur Digitalisierung aus. Gemeinsames Ziel ist die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen, damit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft die Chancen der Digitalisierung optimal nutzen können. Zugleich gilt es, den rasanten und umfassenden Strukturwandel, den die digitale Transformation mit sich bringt, aktiv zu begleiten. Der WBF-Vorsteher und der Vizepräsident haben vereinbart, Möglichkeiten einer engeren Zusammenarbeit in diesen Bereichen zu prüfen.

Die Schweizer Wirtschaft und der Binnenmarkt der EU sind über den Aussenhandel stark miteinander verbunden. Einen wichtigen Beitrag dazu leisten die Bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU. Diese Abkommen wurden in gegenseitigem Interesse abgeschlossen – und ihre reibungslose Funktion bleibt in gegenseitigem Interesse. Bundesrat Schneider-Ammann unterstrich deshalb im Gespräch mit Handels-Kommissarin Cecilia Malmström die Bedeutung und das beidseitige Interesse, dass diese Abkommen gut funktionierten. Das bedinge jedoch eine regelmässige und reibungslose Aktualisierung einzelner Abkommen, wie etwa zu den technischen Handelshemnissen. Zur Sprache kamen ausserdem Fragen im Hinblick auf die WTO-Konferenz in Buenos Aires vom kommenden Dezember, weltweite protektionistische Entwicklungen sowie die Freihandelsbeziehungen mit Drittstaaten.

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