Nationalrat lehnt Budget 2017 ab

(lid.ch) – Der Nationalrat hat heute in der Gesamtabstimmung das Budget 2017 an den Bundesrat zurückgewiesen. Lehnt der Ständerat das Budget am Montag auch ab, muss er Bundesrat dieses überarbeiten.

Mit 113 zu 77 Stimmen wies der Nationalrat das Budget zurück an den Bundesrat, wie die Nachrichtenagentur SDA schreibt. Dabei stimmten SP und SVP sowie eine Mehrheit der Grünen gegen das Budget. Die anderen Parteien stimmten zu.

Am Montag führt der Ständerat die Gesamtabstimmung durch. Sollte er es ebenfalls ablehnen oder der Nationalrat auf seinem Entscheid beharren, müsste der Bundesrat das Budget überarbeiten.