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07.06.2016

Freihandel mit Indien soll wiederbelebt werden

(schweizerbauer.ch) - Die Schweiz und Indien wollen die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen wieder aufnehmen. Bundespräsident Johann Schneider-Ammann beriet das Thema am Montag in Genf mit dem indischen Premierminister Narenda Modi.

Modi habe die Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den EFTA-Staaten befürwortet, sagte Schneider-Ammann nach dem Treffen vor den Medien.

Schneider-Ammann «ziemlich» optimistisch
Die Chefunterhändlerin dieses Dossiers bei der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) ist die Staatssekretärin für Wirtschaft, Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch. Sie wird Ende Woche nach Neu Delhi reisen, um dort mit ihrem indischen Amtskollegen ein Programm für die kommenden Monate zu erarbeiten.

Schneider-Ammann erklärte sich «ziemlich» optimistisch, dass ein Kompromiss gefunden wird für einen verstärkten Marktzugang und nachhaltige Garantien. Die Verhandlungen sind seit 2013 blockiert, weil die Schweizer Pharmaindustrie Bestimmungen über den Schutz des geistigen Eigentums fordert. Das neue entsprechende indische Gesetz trägt zu der Möglichkeit bei, die Verhandlungen wiederaufzunehmen.

Der Freihandel war auch Thema an einem Roundtable-Gespräch, an dem die beiden Politiker sowie rund zwanzig Vertreter der Schweizer Wirtschaft teilnahmen. Indien sprach sich zudem für einen automatischen Informationsaustausch in Steuerfragen aus. Die Schweiz und Indien bekräftigten ihren gemeinsamen Willen, gegen Steuerbetrug und Steuerflucht vorzugehen.

Energie und Forschung
Neu Delhi erwartet auch Unterstützung bei der Atomenergie. Schneider-Ammann sagte die Hilfe der Schweiz zu, damit Indien Mitglied der Staatengruppe der Atomenergielieferanten wird, der die Schweiz angehört. Die Gruppe setzt sich für die Nichtverbreitung von Atomwaffen ein. Indien ist jedoch nicht Mitglied des Abkommens über die Nichtverbreitung von Atomwaffen (NPT).

Modi äusserte weiter Interesse an der schweizerischen Berufsbildung. Schweizerische und indische Institutionen arbeiten im Rahmen eines Forschungsprogramms zusammen, das zum Ziel hat, eine gemeinsame Forschungstradition zu etablieren. Grosses Potenzial bestehe bei der Klimaforschung, Cleantech, Luftreinhaltung, bei nachhaltiger Stadtentwicklung und erneuerbarer Energie, teilte das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mit.

Investitionsmöglichkeiten
Modi betonte am Roundtable zudem, dass eine Verbesserung des Transports und der Strassen sowie die Stromversorgung im ganzen Land und der Bau von mehreren Millionen erschwinglicher Wohnungen für ihn vorrangig sind. Er rief die Schweizer Unternehmen auf, in Indien in erneuerbare Energien zu investieren.

Unter den Teilnehmern des Roundtable-Gesprächs waren der Präsident der Schweizer Bankiervereinigung (SBVg), Patrick Odier, sowie jener der Verbands der Schweizerischen Uhrenindustrie, Jean-Daniel Pasche. Weiter beteiligten sich der Präsident des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse, Heinz Karrer, sowie Nestlé-Chef Paul Bulcke.

Der Nahrungsmittelmulti Nestlé war in Indien mit einem Skandal konfrontiert und musste Maggi Instant-Nudeln aus dem Handel nehmen. Zwar erholte sich der Markt schneller als erwartet, aber das Geschäft in Indien bremste das Wachstum. Modi hielt sich in Genf zwischen einer Reise nach Katar und in die USA auf, wo er vor dem Kongress sprechen wird. Die Schweizer Investitionen in seinem Land umfassen 4,5 Milliarden Franken. Rund 250 Schweizer Firmen beschäftigen mehr als 100'000 Inder.

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