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02.02.2018

EU 2021: Kürzung der Ausgaben für Landwirtschaft nicht ausgeschlossen

(fruchtportal.de) - Der EU-Agrarhaushalt könnte ab 2021 um jährlich knapp 10 % gekürzt werden. Das sieht die EU-Kommission vor, die im Mai 2018 ihren Vorschlag für einen langfristigen Haushaltsrahmen vorlegen wird. Die jährliche Finanzierungslücke im EU-Budget durch den Austritt der Briten liegt demnach jährlich zwischen 12 und 14 Mrd. Euro, so der Deutsche Fruchthandelsverband e.V. (DFHV).

Die Lücke sollte zur Hälfte von den verbleibenden EU-Mitgliedsstaaten gefüllt werden, erklärte EU-Kommissar Oettinger. Die anderen 6 bis 7 Mrd. Euro müssten eingespart werden.

Teilt man die geforderte Kürzung gleichmäßig auf die GAP und die Kohäsionsfonds auf, fehlen im EU-Agrarhaushalt in den Jahren 2021 bis 2027 rund 3 bis 4 Mrd. Euro. Hinzu kämen neue Ausgabenfelder, wie die Migration, die Sicherheit, die Verteidigung oder die Digitalisierung. Oettinger bezifferte den Bedarf für die neuen Politikfelder auf rund 10 Mrd. Euro pro Jahr. Diese Summe sollte zu 20 % durch eine Umverteilung bisheriger Ausgaben bezahlt werden. Das bedeutet eine weitere Kürzung im EU-Agrarhaushalt um rund 1 Mrd. Euro. In der Summe läuft es in den Plänen der EU-Kommission auf eine Verminderung des EU-Agrarhaushalts um bis zu 5 Mrd. Euro hinaus.

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