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28.06.2016

EFTA-Staaten unterzeichnen Freihandel mit Georgien

(schweizerbauer.ch) - Regierungsvertreter der Schweiz, Norwegens, Islands und Liechtensteins haben am Montag ein Freihandelsabkommen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) mit Georgien unterzeichnet. Der Kaukasus-Staat war durch Premierminister Giorgi Kwirikaschwili vertreten.

Für die Schweiz nahm Bundespräsident Johann Schneider-Ammann an der Zeremonie im Berner Kursaal teil. Der georgische Premier war zuvor mit militärischen Ehren am Flughafen Belp empfangen worden.

In einem weiteren Schritt nahmen die EFTA-Vertreter offiziell Freihandelsverhandlungen mit Ecuador auf. Ecuador war unter anderem durch Aussenhandelsminister Juan Carlos Cassinelli vertreten, wie das Eidg. Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) mitteilte.

Im Anschluss an die Unterzeichnungszeremonie war eine Medienkonferenz geplant, an der der Bundespräsident über die zweitägige Ministerkonferenz Auskunft geben wollte.

An der EFTA-Ministerkonferenz waren am Montag auch Gespräche über die laufenden Verhandlungen mit Indien, Indonesien, Malaysia sowie Vietnam geplant. Auch über die Weiterentwicklung der bestehenden Abkommen mit der Türkei, Kanada, Mexiko und Chile war als Thema vorgesehen.

Medikamente und Uhren

Die EFTA ist bemüht, das Netz der Freihandelsabkommen auf wachstumsstarke Schwellenländer auszuweiten. Für die Schweiz ist nicht zuletzt wegen der Frankenstärke die weitere Öffnung der Exportmärkte von zentraler Bedeutung.

Aus den EFTA-Staaten bezieht Georgien nach Angaben der Handelsförderungsagentur «Switzerland Global Enterprise» vor allem pharmazeutische Produkte und Uhren.

Die Schweiz importierte 2015 laut dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten vor allem Textilien und Bekleidung (38 Prozent) und exportierte pharmazeutische Produkte (52 Prozent), Uhrmacherwaren (11 Prozent) sowie optische und medizinische Instrumente (7 Prozent).

Gemäss der schweizerischen Aussenhandelsstatistik belief sich das bilaterale Handelsvolumen 2015 allerdings auf bescheidene 39 Millionen Franken (- 16 Prozent im Vergleich zum Vorjahr), wobei ein hoher Saldo von 33 Millionen Franken zugunsten der Schweiz resultierte.

Beitritt Grossbritanniens?

Die EFTA wurde 1960 unter der Federführung Grossbritanniens gegründet. Die Freihandelsorganisation diente anfänglich als Gegenpol zur politisch geprägten Europäischen Gemeinschaft (EG), in der Grossbritannien nicht Mitglied war.

Nach der Gründung des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) verlor die EFTA stark an Bedeutung. Seit 1995 gehören der Organisation nur noch die Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen an.
Nach dem britischen Ja zum Austritt aus der EU ist allerdings ein Wiedereintritt Grossbritanniens als Option im Gespräch. Das Königreich muss seine Beziehungen zur EU von Grund auf neu regeln, ohne den für das Land vitalen Zugang zum EU-Binnenmarkt zu verlieren. Als mögliche Alternative zur EU-Mitgliedschaft rückt in diesem Kontext auch ein EFTA-Beitritt in den Fokus.

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