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18.08.2017

Differenzen bei NAFTA-Verhandlungen

(schweizerbauer.ch) - Die Gespräche über das NAFTA-Freihandelsabkommen haben bereits am ersten Verhandlungstag tiefe Differenzen zwischen den beteiligten Staaten offenbart.

Während die USA für eine tiefgreifende Änderung der Regelungen plädierten, stellten Kanada und Mexiko am Mittwoch (Ortszeit) klar, dass es ihnen vor allem darum geht, das Abkommen zu «verbessern» und «weiterzuentwickeln». In Washington findet bis Sonntag die erste Verhandlungsrunde statt.

Flexibilität
Bei den ersten Gesprächen hat es denn auch nach Einschätzung Mexikos keine Annäherung gegeben. Dazu sei es noch zu früh, sagte Wirtschaftsminister Ildefonso Guajardo. Der erste Tag der Verhandlungen zwischen den USA, Mexiko und Kanada habe keine Überraschung gebracht, sagte Guajardo am Mittwoch vor Journalisten in Washington.

Alle Seiten müssten sich flexibel zeigen. Er hoffe, dass die zweite Runde Schwung in die Verhandlungen bringen werde. Die erste Verhandlungsrunde in Washington soll bis Freitag dauern. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer äusserte die Hoffnung, die Gespräche bis Jahresende abzuschliessen.

USA für umfangreiche Änderungen
Der US-Vertreter signalisierte zugleich eine harte Linie. US-Präsident Donald Trump habe kein Interesse daran, das 23 Jahre alte Abkommen nur leicht anzupassen, sagte Lighthizer. Vielmehr gehe es darum, NAFTA grundlegend zu verbessern, um das «kolossale Handelsdefizit» zu beheben, vor allem im Automobilsektor. Washington könne den durch NAFTA entstandenen Jobverlust nicht ignorieren. «Wir müssen sicherstellen, dass die riesigen Handelsüberschüsse nicht weiterbestehen», sagte er.

Trump hatte das Abkommen im Wahlkampf wiederholt als «Katastrophe» bezeichnet. Seine Drohung, aus NAFTA auszusteigen, nahm er aber mittlerweile zurück, stattdessen will er die Bedingungen zugunsten der USA neu verhandeln. Die erste Verhandlungsrunde soll bis Sonntag dauern, am 5. September beginnt die zweite Runde in Mexiko-Stadt. Experten erwarten zähe Verhandlungen, die sich über Jahre hinziehen könnten.

«NAFTA grosser Erfolg»
Der mexikanische Verhandlungsführer Guajardo sagte, NAFTA sei ein «grosser Erfolg für alle drei Staaten» und der von den USA beklagte Jobverlust wäre ohne das Abkommen «noch desaströser» ausgefallen. Das Abkommen sei aber tatsächlich modernisierungsbedürftig, gestand Guajardo ein. Mexiko sei dabei an einer guten Lösung für alle drei Staaten interessiert.

Kanadas Aussenministerin Chrystia Freeland erklärte, die Handelsbilanz sei für ihr Land kein Massstab für den Erfolg oder Misserfolg eines Abkommens. Das NAFTA-Abkommen sei zudem «kein Nullsummenspiel». Ihr Land sei daran interessiert, diejenigen Aspekte zu stärken, die gut funktionierten und diejenigen zu verbessern, die verbesserungswürdig seien. Sie erwarte aber «dramatische Momente» bei den Verhandlungen.

Das nordamerikanische Freihandelsabkommen ist einer der weltweit umfangreichsten Handelsverträge und seit 1994 in Kraft. Das Abkommen besiegelt den nahezu unbeschränkten Zugang zu Gütern und Dienstleistungen in den drei Ländern, die zusammen 478 Millionen Einwohner haben. Nach Inkrafttreten des Abkommens wurden Millionen neue Jobs geschaffen. Das US-Handelsdefizit mit Mexiko stieg allerdings rasant in die Höhe.

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